Aktuelle Studie zur finanziellen Situation der Kliniken in Sachsen-Anhalt
Investitionsbedarf der Krankenhäuser Sachsen-Anhalts - Teil 2
Halle, 25.06.2019 - Das isw – Institut für Strukturpolitik und Wirtschaftsförderung Halle (isw) legte gestern in Halle vor Vertretern der Landesregierung, der Landesverbände der Krankenkassen, der Landkreise, der Kliniken Sachsen-Anhalts sowie anderen Verbänden des Gesundheitswesens eine Studie zum Investitionsbedarf der Krankenhäuser Sachsen-Anhalts vor. Anwesend waren auch die finanzpolitischen bzw. sozialpolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen, die sich in einer anschließenden Podiumsdiskussion zum Thema positionierten.
Die von der KGSAN in Auftrag gegebene Studie liefert Ergebnisse zu der in den Kliniken entstandenen Investitionslücke, zum aktuellen Investitionsbedarf sowie zu dessen Vorausschätzung bis zum Jahr 2030. Sie schreibt damit die bereits im Jahr 2015 veröffentlichte Studie aus den Jahren 2006 – 2013 fort. Danach wuchs die durchschnittliche Investitionslücke der Krankenhäuser Sachsen-Anhalts in den Jahren 2006 – 2017 auf 1,5 Mrd. Euro an. Dazu erklärte KGSAN-Geschäftsführer Dr. Gösta Heelemann: „Als wir die Ergebnisse der ersten Studie im Januar 2015 in Magdeburg präsentierten, reagierten die anwesenden Landespolitiker angesichts der riesigen Investitionslücke mit großer Betroffenheit. Einig war man sich darin, dass etwas getan werden müsse, um ein Anwachsen des Investitionsstaus zu verhindern. Nun belegt die Fortschreibung der Studie: An der Gesamtsituation der Krankenhausinvestitionsfinanzierung in Sachsen-Anhalt hat sich seither nicht viel verändert. Im Gegenteil: Sowohl die Investitionslücke als auch der Investitionsbedarf sind gewachsen. Daran konnten auch der im Jahr 2016 für spezifische Handlungsfelder eingeführte Strukturfonds und das damit einhergehende kleine „Investitionsprogramm“ Sachsen-Anhalts nichts ändern. Hierzu ein simples Rechenbeispiel: Allein im Jahr 2017 lag der aktuelle Investitionsbedarf bei rund 169 Mio. Euro. Ausgezahlt wurden aber nur Pauschalfördermittel in Höhe von etwa 26 Mio. Euro. Bestehen bleibt eine Investitionslücke von ca. 143 Mio. Euro – und das nur für das Jahr 2017.“
Die Ermittlung des derzeitigen Investitionsbedarfs der Krankenhäuser Sachsen-Anhalts basiert auf den Diagnosedaten der Krankenhäuser aus den Jahren 2014 - 2017. Dabei wurde auf die vom Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) entwickelte Methode der Investitionsbewertungsrelationen zurückgegriffen. „Mit dieser Methode wird ausschließlich auf den laufenden jährlichen Investitionsbedarf, der für die Behandlung von Patienten notwendig ist, abgestellt“, so Heelemann. Auf Basis der 6. Regionalisierten Bevölkerungsprognose des Statistischen Landesamtes Sachsen-Anhalt wurde die Entwicklung der Fallzahlen im stationären Bereich und damit verbunden die Entwicklung des Investitionsbedarfs bis zum Jahr 2030 voraus geschätzt. Demnach wird der Gesamtinvestitionsbedarf im Jahr 2030 auf 173 Mio. Euro anwachsen. Heelemann: „Wir erwarten deshalb im Doppelhaushalt 2020/2021 eine angemessene Berücksichtigung und entsprechende Bereitstellung von Investitionsmitteln für die Kliniken unseres Landes.“
Der Sprecher der SPD-Fraktion erklärte, die Landespolitik habe bereits auf das Problem reagiert: In 2018 seien 53 Mio. Euro, in 2019 48 Mio. Euro für die Kliniken bereitgestellt worden. Das SPD-geführte Sozialministerium beabsichtige, die Krankenhausinvestitionsmittel in den nächsten zwei Jahren auf ca. 100 Mio. Euro zu erhöhen.
Große Resonanz in den Medien
Die gestern in Halle vorgestellte Studie zum Investitionsbedarf der Krankenhäuser Sachsen-Anhalts fand große Resonanz in den Medien. Fernsehen und Rundfunk berichteten ebenso wie die überregionale Presse. Die Mitteldeutsche Zeitung und die Magdeburger Volksstimme widmeten dem Thema Leitartikel auf ihrer Titelseite.
Hier einige Links zum Nachhören und Nachlesen:
https://www.mdr.de/mediathek/fernsehen/sendung842606_ipgctx-false_zc-171a0f60_zs-1638fa4e.html (Sachsen-Anhalt heute vom 24.06.2019 - Beitrag bei 3:20 min)
https://www.mdr.de/mediathek/radio/mdr-sachsen-anhalt/index.html (Der Tag in Sachsen-Anhalt, Montag, der 24. Juni 2019 - Beitrag bei ca. 5:45 min)
Die Studie ist bei der Geschäftsstelle der KGSAN erhältlich.